Allgemeine Geschäftsbedingungen, Ripe-WORLD GmbH
1. Leistungen der Ripe World GmbH
1.1 Die Ripe World GmbH bietet Gesamtlösungen fürs Internet an.
1.2 Die Ripe World GmbH stellt ihre Dienstleistungen im Rahmen des jeweiligen Vertrages mit dem entsprechenden Kunden und den betrieblich zur Verfügung stehenden Ressourcen bereit. Die Ripe World GmbH behält sich vor, die Dienstleistungen bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen.
1.3 Zur Vertragserfüllung kann die Ripe World GmbH Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.
1.1 Die Ripe World GmbH bietet Gesamtlösungen fürs Internet an.
1.2 Die Ripe World GmbH stellt ihre Dienstleistungen im Rahmen des jeweiligen Vertrages mit dem entsprechenden Kunden und den betrieblich zur Verfügung stehenden Ressourcen bereit. Die Ripe World GmbH behält sich vor, die Dienstleistungen bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen.
1.3 Zur Vertragserfüllung kann die Ripe World GmbH Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.
2. Vertragsabschluss / Beginn
2.1 Der Vertragsabschluss mit der Ripe World GmbH erfolgt ausschliesslich in schriftlicher Form und beginnt gemäss den Vereinbarungen im entsprechenden Vertrag. Eine unterschriebene Auftragsbestätigung gilt als Vertrag. Der Kunde anerkennt mit seiner Unterschrift gleichzeitig die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Ripe World GmbH.
2.2 Sollten beim ersten Vertragsabschluss Spezialkonditionen betreffend Preis und Laufzeit vereinbart worden sein, gelten diese nur für die in diesem Vertrag vereinbarte Laufzeit.
2.3 Die unterzeichnende Person bestätigt, den Auftraggeber rechtsgültig vertreten zu können. Mündliche Vereinbarungen oder Ergänzungen haben keine Gültigkeit.
2.4 Mit dem Vertragsabschluss verpflichtet sich der Kunde zu wahrheitsgemässen Angaben gegenüber der Ripe World GmbH.
2.1 Der Vertragsabschluss mit der Ripe World GmbH erfolgt ausschliesslich in schriftlicher Form und beginnt gemäss den Vereinbarungen im entsprechenden Vertrag. Eine unterschriebene Auftragsbestätigung gilt als Vertrag. Der Kunde anerkennt mit seiner Unterschrift gleichzeitig die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Ripe World GmbH.
2.2 Sollten beim ersten Vertragsabschluss Spezialkonditionen betreffend Preis und Laufzeit vereinbart worden sein, gelten diese nur für die in diesem Vertrag vereinbarte Laufzeit.
2.3 Die unterzeichnende Person bestätigt, den Auftraggeber rechtsgültig vertreten zu können. Mündliche Vereinbarungen oder Ergänzungen haben keine Gültigkeit.
2.4 Mit dem Vertragsabschluss verpflichtet sich der Kunde zu wahrheitsgemässen Angaben gegenüber der Ripe World GmbH.
3. Kündigung und Beendigung des Vertragsverhältnisses
3.1 Die Mindestvertragsdauer, die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertragstypus der mit der Ripe World GmbH abgeschlossen wurde. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der Mindestvertragsdauer von 12 Monaten oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages pro rata temporis nicht möglich.
3.2 Bei Kündigung durch den Kunden vor Inbetriebnahme der Dienstleistung schuldet der Kunde der Ripe World GmbH sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten inkl. der Gebühr für 12 Monate Mindestvertragsdauer.
3.3 Die Kündigung hat in schriftlicher Form bis spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum zu erfolgen, ansonsten gilt die neue Rechnung als rechtskräftige Vertragsgrundlage und verlängert sich stillschweigend.
3.4 Löst die Ripe World GmbH den Vertrag auf weil der Kunde rechts- oder vertragswidrig gehandelt hat oder die gebotenen Dienstleistungen anderweitig missbraucht hat - auch bei fristloser Auflösung seitens der Ripe World GmbH - so kann die Ripe World GmbH nicht haftbar gemacht werden und der Kunde schuldet der Ripe World GmbH sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.
3.1 Die Mindestvertragsdauer, die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertragstypus der mit der Ripe World GmbH abgeschlossen wurde. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der Mindestvertragsdauer von 12 Monaten oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages pro rata temporis nicht möglich.
3.2 Bei Kündigung durch den Kunden vor Inbetriebnahme der Dienstleistung schuldet der Kunde der Ripe World GmbH sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten inkl. der Gebühr für 12 Monate Mindestvertragsdauer.
3.3 Die Kündigung hat in schriftlicher Form bis spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum zu erfolgen, ansonsten gilt die neue Rechnung als rechtskräftige Vertragsgrundlage und verlängert sich stillschweigend.
3.4 Löst die Ripe World GmbH den Vertrag auf weil der Kunde rechts- oder vertragswidrig gehandelt hat oder die gebotenen Dienstleistungen anderweitig missbraucht hat - auch bei fristloser Auflösung seitens der Ripe World GmbH - so kann die Ripe World GmbH nicht haftbar gemacht werden und der Kunde schuldet der Ripe World GmbH sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.
4. Haftung
4.1 Die Ripe World GmbH haftet nur für derartige Schäden und Ausfälle, die durch grobe Fahrlässigkeit seitens der Ripe World GmbH entstanden sind. Die grobe Fahrlässigkeit ist durch den Ansprecher, der daraus eine Forderung ableiten möchte, nachzuweisen.
4.2 Die Ripe World GmbH übernimmt keine Verantwortung für Schäden (einschliesslich Viren), die dem Kunden durch Missbrauch der Dienstleistung von Dritten zugefügt werden, ebenso liegt die Verantwortung für die Richtigkeit von Informationen und Drittleistungen wie auch die entsprechenden Anspruchsrechte Dritter ausschliesslich beim jeweiligen Anbieter.
4.3 Haftung für weitere Schäden (z.B. Probleme bei der Abwicklung von Geschäften auf elektronischem Wege) sind grundsätzlich ausgeschlossen; sie liegt ausschliesslich beim jeweiligen Anbieter der Leistung. Die Ripe World GmbH übernimmt keine Haftung bei Zugangsschwierigkeiten und Störungen im Netz von Drittanbietern (z.Bsp. Swisscom, Cablecom, Sunrise etc.) oder für solche, die durch sog. höhere Gewalt oder bei Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Einführung neuer Technologien entstehen. Ebenso wenig kann die Ripe World GmbH für Schäden, Ausfälle oder anderweitige Schwierigkeiten, die aufgrund angebotener Dienste entstehen oder für Funktionsfehler der von der Ripe World GmbH angebotenen Software, haftbar gemacht werden.
4.4 Die Ripe World GmbH behält sich in allen Fällen vor, bei Delikten, insbesondere bei Datenkriminalität, Datenmissbrauch und sogenannten Hacking-Angriffen auf das Netz oder die Infrastruktur von der Ripe World GmbH, Schadenersatz gegenüber Benutzern geltend zu machen.
4.1 Die Ripe World GmbH haftet nur für derartige Schäden und Ausfälle, die durch grobe Fahrlässigkeit seitens der Ripe World GmbH entstanden sind. Die grobe Fahrlässigkeit ist durch den Ansprecher, der daraus eine Forderung ableiten möchte, nachzuweisen.
4.2 Die Ripe World GmbH übernimmt keine Verantwortung für Schäden (einschliesslich Viren), die dem Kunden durch Missbrauch der Dienstleistung von Dritten zugefügt werden, ebenso liegt die Verantwortung für die Richtigkeit von Informationen und Drittleistungen wie auch die entsprechenden Anspruchsrechte Dritter ausschliesslich beim jeweiligen Anbieter.
4.3 Haftung für weitere Schäden (z.B. Probleme bei der Abwicklung von Geschäften auf elektronischem Wege) sind grundsätzlich ausgeschlossen; sie liegt ausschliesslich beim jeweiligen Anbieter der Leistung. Die Ripe World GmbH übernimmt keine Haftung bei Zugangsschwierigkeiten und Störungen im Netz von Drittanbietern (z.Bsp. Swisscom, Cablecom, Sunrise etc.) oder für solche, die durch sog. höhere Gewalt oder bei Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Einführung neuer Technologien entstehen. Ebenso wenig kann die Ripe World GmbH für Schäden, Ausfälle oder anderweitige Schwierigkeiten, die aufgrund angebotener Dienste entstehen oder für Funktionsfehler der von der Ripe World GmbH angebotenen Software, haftbar gemacht werden.
4.4 Die Ripe World GmbH behält sich in allen Fällen vor, bei Delikten, insbesondere bei Datenkriminalität, Datenmissbrauch und sogenannten Hacking-Angriffen auf das Netz oder die Infrastruktur von der Ripe World GmbH, Schadenersatz gegenüber Benutzern geltend zu machen.
5. Pflichten und Rechte des Kunden
5.1 Der Benutzer hat das Recht, seine Waren, Dienstleistungen und sonstige Angebote dem gewählten Vertrag entsprechend im Internet zu präsentieren. Er ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Präsentation vollumfänglich verantwortlich und unterlässt es, Massensendungen zu verschicken oder anderweitig gegen die "Vorschriften" zu verstossen. Der Benutzer verpflichtet sich, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten. Er haftet vollumfänglich für den Inhalt und übernimmt Kosten, falls solche Kosten durch seine Präsentation für die Ripe World GmbH entstehen.
Der Benutzer hat sicherzustellen, dass sich sein Gebrauch des Internets innerhalb des geltenden Rechts bewegt. Er verpflichtet sich, die internationalen Vereinbarungen insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonst wie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das Zurverfügungstellen der Verbindungen zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt.
Die Ripe World GmbH ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte von Kundenangeboten zu prüfen.
Die Ripe World GmbH behält sich vor, bei Bekanntwerden eines entsprechenden Falles den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen und die Internetpräsentation und Accounts per sofort abzuschalten; Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten, ebenso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte.
Auf der Homepage des Kunden dürfen insbesondere folgende Informationen mit rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein: Unerlaubtes Glücksspiel; speziell im Sinne des Lotteriegesetzes / Informationen, die Urheberrechte, ähnliche Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte verletzen (Software, Musik, Video, etc.) Gewaltdarstellungen (StGB 135) / Pornografische Schriften, Darstellungen und Bilder (StGB 197) / Aufruf zu Gewalt (StGB 259) / Rassistisch diskriminierende Inhalte (StGB 261bis)
5.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die nötigen Sicherheitsvorkehrungen trifft, um einen sicheren Datenfluss zu gewährleisten. Er ist gegenüber der Ripe World GmbH für die Benützung seiner Accounts (E-Mail, Administrationsbereich der Hompage, FTP-Zugriff) verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Benützers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die allfälligen Folgen verantwortlich.
5.3 Sollte sich aus technischen Gründen die Dienstleistung nicht mehr wie vertraglich abgeschlossen erfüllt werden können, bemüht sich die Ripe World GmbH dies so gut als möglich anzupassen und kann dafür keine Haftung übernehmen oder in Rechenschaft gezogen werden.
5.4 Der Kunde ist darauf besorgt, die zur Erfüllung des Auftrages nötigen Dateien in nützlichen und verantwortbaren Fristen zur Verfügung zu stellen. Für die Prüfung von Rechtschreibung ist der Auftraggeber zuständig (vergleichbar mit Gut zum Druck). Ein Lektor oder Übersetzer kann auf Wunsch beigezogen und beauftragt werden (...verlangen Sie in solchem Fall eine unverbindliche Offerte).
5.1 Der Benutzer hat das Recht, seine Waren, Dienstleistungen und sonstige Angebote dem gewählten Vertrag entsprechend im Internet zu präsentieren. Er ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Präsentation vollumfänglich verantwortlich und unterlässt es, Massensendungen zu verschicken oder anderweitig gegen die "Vorschriften" zu verstossen. Der Benutzer verpflichtet sich, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten. Er haftet vollumfänglich für den Inhalt und übernimmt Kosten, falls solche Kosten durch seine Präsentation für die Ripe World GmbH entstehen.
Der Benutzer hat sicherzustellen, dass sich sein Gebrauch des Internets innerhalb des geltenden Rechts bewegt. Er verpflichtet sich, die internationalen Vereinbarungen insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonst wie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das Zurverfügungstellen der Verbindungen zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt.
Die Ripe World GmbH ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte von Kundenangeboten zu prüfen.
Die Ripe World GmbH behält sich vor, bei Bekanntwerden eines entsprechenden Falles den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen und die Internetpräsentation und Accounts per sofort abzuschalten; Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten, ebenso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte.
Auf der Homepage des Kunden dürfen insbesondere folgende Informationen mit rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein: Unerlaubtes Glücksspiel; speziell im Sinne des Lotteriegesetzes / Informationen, die Urheberrechte, ähnliche Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte verletzen (Software, Musik, Video, etc.) Gewaltdarstellungen (StGB 135) / Pornografische Schriften, Darstellungen und Bilder (StGB 197) / Aufruf zu Gewalt (StGB 259) / Rassistisch diskriminierende Inhalte (StGB 261bis)
5.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die nötigen Sicherheitsvorkehrungen trifft, um einen sicheren Datenfluss zu gewährleisten. Er ist gegenüber der Ripe World GmbH für die Benützung seiner Accounts (E-Mail, Administrationsbereich der Hompage, FTP-Zugriff) verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Benützers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die allfälligen Folgen verantwortlich.
5.3 Sollte sich aus technischen Gründen die Dienstleistung nicht mehr wie vertraglich abgeschlossen erfüllt werden können, bemüht sich die Ripe World GmbH dies so gut als möglich anzupassen und kann dafür keine Haftung übernehmen oder in Rechenschaft gezogen werden.
5.4 Der Kunde ist darauf besorgt, die zur Erfüllung des Auftrages nötigen Dateien in nützlichen und verantwortbaren Fristen zur Verfügung zu stellen. Für die Prüfung von Rechtschreibung ist der Auftraggeber zuständig (vergleichbar mit Gut zum Druck). Ein Lektor oder Übersetzer kann auf Wunsch beigezogen und beauftragt werden (...verlangen Sie in solchem Fall eine unverbindliche Offerte).
6. Störungsbehebung
6.1 Die Behebung von Störungen aller Art erfolgt schnellstmöglich. Bei Betriebsunterbrüchen infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Einführung und Installation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte können gegen die Ripe World GmbH keinerlei Forderungen geltend gemacht werden.
6.2 Verlangt ein Kunde die Beseitigung von Störungen, die aufgrund von Mängeln der vom Anwender benützten Ausrüstung oder Fehler in deren Handhabung zurückführen lassen, trägt der Kunde die entstandenen Kosten.
6.1 Die Behebung von Störungen aller Art erfolgt schnellstmöglich. Bei Betriebsunterbrüchen infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Einführung und Installation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte können gegen die Ripe World GmbH keinerlei Forderungen geltend gemacht werden.
6.2 Verlangt ein Kunde die Beseitigung von Störungen, die aufgrund von Mängeln der vom Anwender benützten Ausrüstung oder Fehler in deren Handhabung zurückführen lassen, trägt der Kunde die entstandenen Kosten.
7. Besondere Bestimmungen
7.1 Der Gebrauch des Internet birgt diverse Datenschutzrisiken für den Benützer. Die Ripe World GmbH bemüht sich um möglichst effiziente Sicherung mit wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen, kann aber keine Garantie gegen eine missbräuchliche Verwendung abgeben. Jeder Kunde ist für Massnahmen zur Sicherung und Abschirmung seiner Daten und seines Netzes gegen das Eindringen oder anderweitige Angriffe auf diese durch unbefugte Dritte selbst verantwortlich.
7.3 Sollte der Beweis für einen Hacker-Angriff von einem Kunden der Ripe World GmbH vorliegen, behält sich die Ripe World GmbH das Recht vor, den Account ohne Vorankündigung zu deaktivieren. Im Weiteren wird der betreffende Kunde für unbestimmte Zeit von allen Diensten und Leistungen der Ripe World GmbH ausgeschlossen. Die Ripe World GmbH behält sich des Weiteren vor, allfällige rechtliche und strafrechtliche Schritte gegen den betreffenden Benutzer einzuleiten sowie Schadenersatz in entsprechender Höhe von ihm zu fordern.
7.1 Der Gebrauch des Internet birgt diverse Datenschutzrisiken für den Benützer. Die Ripe World GmbH bemüht sich um möglichst effiziente Sicherung mit wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen, kann aber keine Garantie gegen eine missbräuchliche Verwendung abgeben. Jeder Kunde ist für Massnahmen zur Sicherung und Abschirmung seiner Daten und seines Netzes gegen das Eindringen oder anderweitige Angriffe auf diese durch unbefugte Dritte selbst verantwortlich.
7.3 Sollte der Beweis für einen Hacker-Angriff von einem Kunden der Ripe World GmbH vorliegen, behält sich die Ripe World GmbH das Recht vor, den Account ohne Vorankündigung zu deaktivieren. Im Weiteren wird der betreffende Kunde für unbestimmte Zeit von allen Diensten und Leistungen der Ripe World GmbH ausgeschlossen. Die Ripe World GmbH behält sich des Weiteren vor, allfällige rechtliche und strafrechtliche Schritte gegen den betreffenden Benutzer einzuleiten sowie Schadenersatz in entsprechender Höhe von ihm zu fordern.
8. Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen
8.1 Die Abrechnung erfolgt aufgrund der vereinbarten Bedingungen des betreffenden Vertrages. Diese gilt als richtig, sofern die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum in schriftlicher Form bemängelt wird. Zu sämtlichen von der Ripe World GmbH ausgewiesenen Preisen wird eine Mehrwertsteuer von zur Zeit (2006) 7,6% (Regelung: Business to Business) (wird dem aktuell gültigen Stand jeweils automatisch angepasst) hinzugerechnet.
8.2 Die Zahlungspflicht des Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Wird mit dem Kunden Ratenzahlung vereinbart und gerät dieser in Verzug, ist der Gesamtbetrag per sofort fällig. Der Auftraggeber befindet sich ohne Nachweis der gestellten Mahnung, 30 Tage ab Fälligkeit, gemäss Faktura, in Verzug und anerkennt einen Verzugszins von 5%. Bei Zahlungsverzug behält sich die Ripe World GmbH weitere rechtliche Schritte und die Sperrung der vertraglichen Dienstleistung vor.
8.3 Eine Zahlungspflicht gilt auch, wenn der Kunde aus eigenem Verschulden, die zur Erfüllung des Auftrags nötigen Dateien nicht innert Jahresfrist dem zuständigen Webmaster / Techniker liefern kann. Die Ripe-World GmbH erstellt in solchem Fall spätestens nach Ablauf der Jahrsfrist die Schlussabrechnung und betrachtet den Auftrag als erfüllt. Nachträgliche Arbeiten werden somit in Upgrade-Aufträgen abgewickelt.
8.4 Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten.
9. Zahlungsfristen / Mahnwesen
9.1 Mahnungen nach Ablauf der Zahlungsfrist verursachen erhöhte Administrativkosten. Nach dem Betreibungsgesetz sind Mahnschreiben nicht nötig und ein Zahlungsbefehl kann nach Ablauf der Zahlungsfrist sofort ausgelöst werden. Selbstverständlich zeigt sich die Ripe-WORLD GmbH kulant und kommunikativ. Die 1. Mahnung löst sie kulanter weise noch kostenfrei aus. Für die 2. und Letzter-Mahnung müssen leider eine Bearbeitungsgebühr von 15.- Fr. nach fakturiert werden.
9.2 Bei Internetdienstleistungen: Die Ripe-WORLD GmbH hält sich auch das recht vor, bei wiederholter Missachtung von Mahnschreiben, eine eventuelle Internetpräsenz zu sperren. Die Sperrungs- und Endsperrungskosten von 50.- Fr. werden dem Schuldner nachfakturiert. Eine Endsperrung wird erst nach verbuchter Zahlung aller offenen Fakturen ausgelöst.
9.3 Kosten für betreibungsamtliche Meldungen plus 7 % Zinsen nach Ablauf der Zahlungsfrist trägt der Schuldner.
9.4 Zahlungsfrist 20 Tage / 1. Mahnung nach 30 Tagen seit Rechnungsstellung / 2. Mahnung nach 40 Tagen seit Rechnungsstellung (Bearbeitungsgebühr 15.- Fr.) / Betreibungsamtliche Meldung nach 50 Tagen seit Rechnungsstellung (Betreibungskosten + 7% Zinsen ab Fälligkeitsdatum der Rechnung).
8.1 Die Abrechnung erfolgt aufgrund der vereinbarten Bedingungen des betreffenden Vertrages. Diese gilt als richtig, sofern die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum in schriftlicher Form bemängelt wird. Zu sämtlichen von der Ripe World GmbH ausgewiesenen Preisen wird eine Mehrwertsteuer von zur Zeit (2006) 7,6% (Regelung: Business to Business) (wird dem aktuell gültigen Stand jeweils automatisch angepasst) hinzugerechnet.
8.2 Die Zahlungspflicht des Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Wird mit dem Kunden Ratenzahlung vereinbart und gerät dieser in Verzug, ist der Gesamtbetrag per sofort fällig. Der Auftraggeber befindet sich ohne Nachweis der gestellten Mahnung, 30 Tage ab Fälligkeit, gemäss Faktura, in Verzug und anerkennt einen Verzugszins von 5%. Bei Zahlungsverzug behält sich die Ripe World GmbH weitere rechtliche Schritte und die Sperrung der vertraglichen Dienstleistung vor.
8.3 Eine Zahlungspflicht gilt auch, wenn der Kunde aus eigenem Verschulden, die zur Erfüllung des Auftrags nötigen Dateien nicht innert Jahresfrist dem zuständigen Webmaster / Techniker liefern kann. Die Ripe-World GmbH erstellt in solchem Fall spätestens nach Ablauf der Jahrsfrist die Schlussabrechnung und betrachtet den Auftrag als erfüllt. Nachträgliche Arbeiten werden somit in Upgrade-Aufträgen abgewickelt.
8.4 Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten.
9. Zahlungsfristen / Mahnwesen
9.1 Mahnungen nach Ablauf der Zahlungsfrist verursachen erhöhte Administrativkosten. Nach dem Betreibungsgesetz sind Mahnschreiben nicht nötig und ein Zahlungsbefehl kann nach Ablauf der Zahlungsfrist sofort ausgelöst werden. Selbstverständlich zeigt sich die Ripe-WORLD GmbH kulant und kommunikativ. Die 1. Mahnung löst sie kulanter weise noch kostenfrei aus. Für die 2. und Letzter-Mahnung müssen leider eine Bearbeitungsgebühr von 15.- Fr. nach fakturiert werden.
9.2 Bei Internetdienstleistungen: Die Ripe-WORLD GmbH hält sich auch das recht vor, bei wiederholter Missachtung von Mahnschreiben, eine eventuelle Internetpräsenz zu sperren. Die Sperrungs- und Endsperrungskosten von 50.- Fr. werden dem Schuldner nachfakturiert. Eine Endsperrung wird erst nach verbuchter Zahlung aller offenen Fakturen ausgelöst.
9.3 Kosten für betreibungsamtliche Meldungen plus 7 % Zinsen nach Ablauf der Zahlungsfrist trägt der Schuldner.
9.4 Zahlungsfrist 20 Tage / 1. Mahnung nach 30 Tagen seit Rechnungsstellung / 2. Mahnung nach 40 Tagen seit Rechnungsstellung (Bearbeitungsgebühr 15.- Fr.) / Betreibungsamtliche Meldung nach 50 Tagen seit Rechnungsstellung (Betreibungskosten + 7% Zinsen ab Fälligkeitsdatum der Rechnung).
10. Teilnichtigkeit
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.
11. Gerichtsstand
Diese Vereinbarung unterliegt Schweizer Recht. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien 5400 Baden AG.
Diese Vereinbarung unterliegt Schweizer Recht. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien 5400 Baden AG.
Ripe-WORLD GmbH - Stand 12.11.2006